TDF im Gespräch mit Bundesinnenminister - u.a. zum Thema Aufenthaltsrecht für Opfer von Menschenhandel

Bundesinnenminister de Maizière traf sich am Dienstag 11.11.2014 mit VertreterInnen vom "Forum Menschenrechte". Das "Forum Menschenrechte" ist ein Zusammenschluss von über 50 deutschen Nichtregierungsorganisationen, in dem auch TERRE DES FEMMES aktiv ist. Der Gedankenaustausch befasste sich mit Fragen des europäischen Asylsystems sowie der Bekämpfung von organisiertem Menschenhandel und der Flüchtlingsproblematik im Mittelmeer. Weitere Themen waren das aktuelle Gesetzesvorhaben zur Neubestimmung des Bleiberechts, der Aufenthaltsbeendigung sowie zum Aufenthaltsrecht für Opfer von Menschenhandel.

Ganz links Sibylle Schreiber, Fachbereichsleiterin von TERRE DES FEMMES sowie weitere VertreterInnen der Mitgliedsorganisationen des Forum Menschenrechte und in der Mitte der Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Foto © BMIGanz links Sibylle Schreiber, Fachbereichsleiterin von TERRE DES FEMMES sowie weitere VertreterInnen der Mitgliedsorganisationen des Forum Menschenrechte und in der Mitte der Bundesinnenminister Thomas de Maizière.
Foto © BMI

Im Jahr 2013 hat TERRE DES FEMMES knapp 46.000 Unterschriften dem Bundesinnenministerium überreicht  und den damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich aufgefordert, eine Verbesserung der aufenthaltsrechtlichen Situation für Betroffene von Frauenhandel zu erwirken. Der Koalitionsvertrag verspricht zwar explizit eine Verbesserung des Aufenthaltsrechts der aktuelle Referentenentwurf des Bundesinnenministeriums, stellt allerdings keine tatsächlich Verbesserung für die Betroffenen dar. Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass unsere Forderung nach einem unbefristeten und unabhängigen Aufenthaltsrecht für die Opfer unabhängig von ihrer Aussage vor Gericht garantiert wird.