Knesset. Foto: © James Emery, Creative Commons LicenceTERRE DES FEMMES begrüßt diese einstimmige (!) Entscheidung der Knesset am 31.12.2018 das Sexkaufverbot in Israel einzuführen. Israel ist das 10. Land in dem das Sexkaufverbot erfolgreich eingeführt wurde. Die Kriminalisierung der Sexkäufer ist ein wichtiger Vorstoß für die Gleichberechtigung der Geschlechter. Das Gesetz kämpft gegen die Gewalt an Frauen im System der Prostitution.
In Israel wird mit dem neuen Gesetz der Sexkauf als Ordnungswidrigkeit geahndet. Das israelische Sexkaufverbot ist damit eine etwas abgeschwächte Form des schwedischen Sexkaufverbots, welches den Sexkauf als Straftat verfolgt. Der erste Verstoß gegen das neue israelische Gesetz wird mit 2.000 Schekel (ca. 470 €) geahndet, der zweite Verstoß führt zu einer Geldbuße von 4.000 Schekel (ca. 940 €). Bei Wiederholungstätern können die Geldbußen sogar bis zu 75.300 Schekel (17.737 €) reichen und die Taten strafrechtlich geahndet werden.
Das Gesetz wird laut der Zeitung Haaretz in 18 Monaten in Kraft treten. Diese beabsichtigte Verzögerung soll genügend Zeit sowohl für die Einrichtung von Ausstiegsprogrammen für Personen in der Prostitution erlauben, als auch für Öffentlichkeitskampagnen, Aufklärung über das neue Gesetz und Schulungen von PolizistInnen. Das Gesetz setzt ein Budget von 90 Millionen Schekel (21 Millionen Euro) für die Entwicklung der Ausstiegsprogramme in den nächsten drei Jahren an.
Laut der Jerusalem Post sind momentan 14.000 Personen in der Prostitution in Israel tätig, davon sind 3.000 minderjährig, und daher von Kinderhandel betroffen. 76% würden gerne aussteigen. Die geplanten Ausstiegsprogramme sollen dies ermöglichen.
TERRE DES FEMMES setzt sich für eine Welt ohne Prostitution ein. Wir fordern die Einführung des Sexkaufverbots in Deutschland und unterstützen die Bemühungen von Frauenrechtsorganisationen in anderen europäischen Ländern und im außereuropäischen Ausland. Wir freuen uns, dass die langjährigen Bemühungen der israelischen Zivilgesellschaft jetzt Erfolg hatten. Israel setzt hier ein Zeichen für die Gleichberechtigung und gegen Gewalt an Frauen.
Stand: 01/2019