15.10.2006: TERRE DES FEMMES beim Treffen mit Menschenrechtskommissar des Europarates

Für TERRE DES FEMMES nahm Juliane von Krause am 15. Oktober 2006 in München an einem Treffen mit dem Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, teil. Sie überreichte Forderungen zu Ehrverbrechen, Zwangsheirat, frauenspezifischen Fluchtgründen sowie Frauenhandel.

Sie wies unter anderem auf Probleme von Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft  hin und nannte das Beispiel einer Frau mit deutscher und afghanischer Staatsbürgerschaft, die nach Afghanistan reiste und dort von ihrem Vater verheiratet werden sollte. Als ihr die Flucht zur deutschen Botschaft gelang, konnte ihr zwar dort ein Pass ausgestellt werden. Als afghanische Staatsbürgerin gilt für sie aber das Landesrecht, und sie durfte nicht ohne Zustimmung des männlichen Familienvorstands aus Afghanistan ausreisen. Für solche Fälle fordert TDF Ausnahmeregelungen, die Menschenrechtsverletzungen verhindern sollen.

Weiter wurde ein eigenes Aufenthaltsrecht für Personen gefordert, die zur Zwangsverheiratung nach Deutschland gebracht wurden. Wenn die Betroffenen sich vor Ablauf von zwei Jahren scheiden lassen, werden sie in ihr Heimatland geschickt und laufen dort Gefahr, von ihrer Familie für den Bruch mit der Familienehre bestraft zu werden. Hier fordert TDF Regelungen, die bei Zwangsverheiratungen ein eigenes Aufenthaltsrecht für die Betroffenen zulassen.

Thomas Hammarberg, Kommissar für Menschenrechte des Europarates, hat vom 9.-11. und 16.-20.Oktober Deutschland einen ersten offiziellen Besuch abgestattet, um sich ein genaueres Bild über die Einhaltung von Menschenrechten in Deutschland zu machen. Der Europarat hat eine Konvention zu Menschenhandel verabschiedet, die von Deutschland noch ratifiziert werden muss.