Beitrag von UN Women Deutschland e.V. in Berlin am 23.09.2021

„Solidarität für afghanische Mädchen und Frauen“

Nach dem Aufruf von TERRE DES FEMMES hat sich auch UN Women Deutschland der heutigen Demonstration angeschlossen, um ebenfalls die Sorge um die Rechte und die Sicherheit der Frauen und Mädchen in Afghanistan, aber auch die volle Solidarität mit allen Frauen Afghanistans auszudrücken.

Die Versprechen der Taliban, die Rechte von Frauen und Mädchen zu achten, werden derzeit immer unglaubwürdiger. Frauen sind in der von den Taliban eingerichteten neuen Regierung ausgeschlossen. Das Frauenministerium wurde abgeschafft und ein neues "Ministerium der Tugend und Laster" eingeführt. Friedliche Proteste werden mit Gewalt aufgelöst und Mädchen wird die Sekundärbildung verwehrt.

Foto Bettina MetzBettina MetzSolche Maßnahmen bekräftigen die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft, dass die Menschenrechte von Frauen und Mädchen, einschließlich ihres Rechts auf Teilnahme am öffentlichen und politischen Leben in der Praxis eingeschränkt werden. Frauenrechte sind Menschenrechte; und diese sind nicht verhandelbar!

Mit der Verfassung Afghanistans aus dem Jahr 2004, in der die Gleichberechtigung aller Bürger*innen fest verankert ist, ist der derzeitige Kurs der Taliban nicht vereinbar. Außerdem hat Afghanistan das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) ohne Vorbehalt ratifiziert und 2015 einen nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ angenommen. Diese Verpflichtungen sind rechtsverbindlich und UN Women setzt sich dafür ein, dass diese auch weiterhin gelten. Die Taliban-Führung ist mit Übernahme der Kontrolle verpflichtet, die Grundrechte und damit auch die Garantie der Gleichberechtigung aller Bürger*innen in vollem Umfang zu gewährleisten. Wenn Frauen keinen gebührenden Platz in der Regierung und der Gesellschaft einnehmen können, ist dies ein Rückschritt, der die Arbeit der letzten 20 Jahre in Frage stellt. Die Beteiligung von Frauen ist eine Grundvoraussetzung für die Gleichstellung der Geschlechter und für eine echte Demokratie.

Der Kurs, den die Taliban derzeit in Bezug auf Frauen- und Menschenrechte einschlagen, muss sich dringend ändern, um die wachsende Besorgnis der internationalen Gemeinschaft auszuräumen und eine sichere Zukunft für Frauen und Mädchen zu garantieren. Die Normalisierung von Gewalt ist inakzeptabel.

Die Fortschritte der letzten 20 Jahre dürfen nicht zunichtegemacht werden, indem Frauen - als Stütze der Gesellschaft - aus dem öffentlichen Leben mehr und mehr verschwinden.

Es muss sichergestellt werden, dass eine sichere Ausreise, aber auch humanitäre Hilfe vor Ort gewährleistet wird und Organisationen wie UN Women ihre Arbeit vor Ort fortsetzen können. Frauen ihr Recht auf Teilhabe am öffentlichen und politischen Leben uneingeschränkt, gleichberechtigt und sicher wahrnehmen können. Es ist erschreckend, dass es kurz nach der Übernahme der Kontrolle durch die Taliban zu Menschenrechtsverstößen gekommen ist. Es muss Frauen und Mädchen möglich sein, ihr Recht auf friedlichen Protest wahrnehmen zu können, ohne Gewalt befürchten zu müssen. Derartige Verstöße müssen überwacht und untersucht werden und Maßnahmen ergriffen werden.

Wir können hier heute als Teil der internationalen Gemeinschaft gemeinsam dafür sorgen, dass die Aufmerksamkeit weiter auf Afghanistan gerichtet ist. UN Women ist wie andere Organisationen der Vereinten Nationen vor Ort und versucht alles, um die Rechte von Frauen und Mädchen zu schützen. UN Women betreibt in Afghanistan Einrichtungen, um Frauen vor Gewalt zu schützen. Diese Einrichtungen sind so wichtig wie noch nie. Wir müssen UN Women bei ihren Bemühungen unterstützen, für die Rechte aller Frauen und Mädchen in Afghanistan einzutreten. Wir rufen unsere Bundesregierung dazu auf, Sorge zu tragen, dass UN Women in Afghanistan und anderen Krisenregionen arbeitsfähig bleibt. Aber auch wir alle, können Frauen und Mädchen in Afghanistan unterstützen, indem wir UN Women stärken. Regelmäßige Informationen fidnen Sie auf unserer Webseite www.unwomen.de.

Vielen Dank