01.02.2007: TERRE DES FEMMES begrüßt Bundestagsdebatte zu weiblicher Genitalverstümmelung

TERRE DES FEMMES begrüßt, dass am 2. Februar eine Bundestagsdebatte zu weiblicher Genitalverstümmelung stattfindet. Anlass sind von Fraktionen der Oppositionsparteien eingereichte Anträge.

Mitte November reichten Bündnis 90/Die Grünen ihren Antrag in den Bundestag ein. Darin fordern sie die Bundesregierung auf, weitere Maßnahmen zum Schutz Gefährdeter zu ergreifen: Länder, in denen Genitalverstümmelung verbreitet ist, sollen von der Europäischen Union nicht als sichere Herkunftsländer festgelegt werden. Darüber hinaus plädieren Bündnis 90/Die Grünen dafür, Beratungsangebote für Betroffene auszubauen, wichtige Berufsgruppen zu sensibilisieren und einen bundesweiten “Runden Tisch" einzuberufen.

Im Dezember reichte die FDP-Fraktion ebenfalls einen Antrag ein. Sie fordert von der Bundesregierung, dass die Rechte von Mädchen und Frauen in der Entwicklungszusammenarbeit stärker berücksichtigt werden. Außerdem möchte die FDP prüfen lassen, inwieweit die bestehende Rechtslage in Deutschland ausreicht, um Fälle von Genitalverstümmelung zu ahnden. Bislang fällt Genitalverstümmelung in Deutschland unter den Tatbestand der schweren und gefährlichen Körperverletzung.

TERRE DES FEMMES begrüßt die Debatte im Vorfeld des 6. Februar, des Internationalen Tags “Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung." und plädiert für eine öffentliche Anhörung im Bundestag. Damit würde das komplexe Thema der weiblichen Genitalverstümmelung in einen breiteren Zusammenhang gestellt.

Nach Berechnungen von TERRE DES FEMMES leben mindestens 19.000 bereits betroffene Frauen und über 4.000 gefährdete Mädchen in Deutschland. Ihre Situation muss in den aktuellen Debatten um Integration und verbesserte Kinderschutzmaßnahmen stärker berücksichtigt werden.

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