Zum Äthiopienbesuch von Entwicklungsminister Dirk Niebel, der am 14. Januar zu Ende ging, hat TERRE DES FEMMES den Minister auf Menschenrechtsverletzungen in jüngster Zeit hingewiesen. Die Sprecherin für Frauenangelegenheiten der Oppositionspartei Äthiopiens, der Unity for Democracy and Justice (UDJ), Enat Fente Bishu ist Opfer der äthiopischen Miliz geworden. Erst im vergangenen Jahr hatte TERRE DES FEMMES sich für die Freilassung Birtukan Mideksas, der Vorsitzenden der UDJ, eingesetzt.

Erneute Menschenrechtsverletzungen in Äthiopien

Anlässlich des Besuches von Entwicklungsminister Dirk Niebel hat TERRE DES FEMMES auf die Situation politisch aktiver Frauen und demokratisch gesinnter Menschenrechtlerinnen im Land aufmerksam gemacht, die immer prekärer wird.

Erst im vergangenen Jahr hatte TERRE DES FEMMES sich für die Freilassung Birtukan Mideksas aus dem Gefängnis eingesetzt. Der Richterin und ersten weiblichen Vorsitzenden der Oppositionspartei Äthiopiens, der Unity for Democracy and Justice (UDJ), war vorgeworfen worden, die Proteste gegen den umstrittenen Wahlsieg der amtierenden Regierung angeführt zu haben. Die lebenslange Haftstrafe wurde erst nach internationalen Protesten aufgehoben.

Mittlerweile hat TERRE DES FEMMES in Erfahrung gebracht, dass die18jährige Enat Fente Bishu, Sprecherin für Frauenangelegenheiten der UDJ, Opfer der äthiopischen Miliz geworden ist. Die Schülerin war nachts von Milizmännern in ihrer Wohnung bedroht, geschlagen und mehrfach vergewaltigt worden. Mittlerweile hat sie eine Abtreibung vorgenommen.

Birtukan Mideksa und Enat Fente Bishu sind bei weitem nicht die einzigen Frauen, die sich aktiv für die Demokratisierung in ihrem Heimatland Äthiopien einsetzen - und auch nicht die einzigen Opfer. Gerade Frauen sind durch ihr politisches Engagement besonders gefährdet und von Repressalien aller Art bedroht.  Einmal mehr zeigt dies die willkürliche Entlassung von 18 Lehrerinnen, die bei den Wahlen im Mai 2010 der Regierungspartei ihre Stimme verweigert hatten.

TERRE DES FEMMES ist der Meinung, dass der Einsatz dieser Frauen dringend unterstützt werden muss. Die Organisaton hat Bundesminister Niebel gebeten, in Gesprächen mit dem äthiopischen Präsidenten die kürzlich verübten Menschenrechtsverletzungen an politisch aktiven Frauen anzusprechen und dagegen zu protestieren.

Außerdem schlägt TERRE DES FEMMES dem Minister ein persönliches Treffen mit Birtukan Mideksa und Elfinesh Demissie, Lehrerin und Vorsitzende der äthiopischen Menschenrechtsorganisation Ethiopian Human Rights Councel (EHRCO) vor, die aufgrund ihrer politischen Aktivitäten ebenfalls im Gefängnis saß.