Geschlechtsspezifische Gewalt in Herkunftsländern

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Basierend auf der Genfer Flüchtlingskonvention haben Personen, die aufgrund ihrer „Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe“ von Verfolgung bedroht sind, ebenfalls einen Schutzstatus als Flüchtling (PDF-Datei). Als Teil einer solchen sozialen Gruppe haben geflüchtete Frauen, die geschlechtsspezifische Verfolgung erlebt haben oder davon bedroht sind, ein Recht auf Asyl. Die Reform des deutschen Zuwanderungsgesetzes 2005 hat diesen Rechtsanspruch in deutschem Recht verankert.

Die geschlechtsspezifische Verfolgung kann sowohl vom Staat, als auch von nichtstaatlichen Organisationen und Akteuren ausgehen. Schutzstatus können hierbei nur Personen beanspruchen, die vom Staat nicht geschützt werden und in deren Herkunftsland keine „Fluchtalternativen“ existieren. Zu Gründen für geschlechtsspezifischer Verfolgung werden laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (PDF-Datei) dabei folgendes gezählt: weibliche Genitalverstümmelung, Zwangsverheiratung, „Ehren“-mord, Mitgiftmord, Vergewaltigung/ sexuelle Misshandlung, Gewalt in der Familie, sexuelle Orientierung, Verhaltens- und Bekleidungsvorschriften, Strafen nach der Scharia, Sklaverei und Menschenhandel.

Trotz des rechtlichen Anspruchs auf einen Schutzstatus bekommen Betroffene von geschlechtsspezifischer Verfolgung diesen in der Praxis selten. Dies liegt daran, dass Betroffene nicht informiert sind, dass es den Rechtsanspruch gibt, und daher auch in Asylanhörungen nicht über geschlechtsspezifische Verfolgung sprechen. Es liegt aber auch daran, dass AsylentscheiderInnen von inländischen Fluchtalternativen ausgehen und daher negative Bescheide ausstellen.

Die Länderberichte beschreiben in einem kurz gehaltenen Überblick die aktuelle und rechtliche Situation von Mädchen und Frauen zu den Themen: Weibliche Genitalverstümmelung/Female genital mutilation (FGM), Gewalt im Namen der Ehre, Zwangsheirat und Frühehen, Häusliche und sexualisierte Gewalt, Frauen-/Menschenhandel. Des Weiteren wird in ihnen auf die aktuelle und rechtliche Situation von LGBTIQ -Personen eingegangen, wenn dazu Informationen vorhanden waren. Sie wurden in den Jahren von 2012 bis 2018 verfasst und können zum Beispiel an KlientInnen, Behörden (BAMF, Jugendamt, etc.) und weitere Personen (Professionelle) weitergegeben werden, die sich einen kurzen Überblick über die Situation verschaffen wollen.

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