Eilaktion: Frauenrechtsaktivistin und Künstlerin Atena Farghadani aus Haft entlassen

Atena FarghadaniDie iranische Aktivistin und Karikaturistin Atena Farghadani ist jetzt aus dem Evin-Gefängnis im Iran entlassen worden. Dort war sie seit Januar 2015 inhaftiert gewesen. Die auf zwölf Jahre und neun Monate festgesetzte Haftstrafe war so teilte ihr Anwalt Ende April mit auf 18 Monate reduziert worden. Trotzdem ist nicht sicher, ob Atena Farghadani auf freiem Fuß bleiben wird.

Die 29-jährige hatte Regierungsmitglieder in einem Cartoon als Tiere verspottet und kritisierte damit geplante Gesetze, die Frauenrechte massiv einschränken. So sollte der Zugang zu Verhütungsmitteln beschränkt, die freiwillige Sterilisation verboten und Scheidungsgesetze verschärft werden. Atena Farghadani und andere Frauenrechtsaktivistinnen wehrten sich gegen diese Beschneidung von Frauenrechten. Die Künstlerin wurde daraufhin festgenommen und wegen der „Verbreitung von Propaganda gegen das System", „Beleidigung von Parlamentsabgeordneten durch Zeichnungen", „Beleidigung des Religionsführers" und „Zusammenkunft und Verschwörung gegen die nationale Sicherheit“ im Sommer 2015 verurteilt.

Im Gefängnis wurde sie geschlagen, gefoltert und erniedrigt. Unter anderem musste sie sich einem Jungfräulichkeitstest unterziehen. Solche erzwungene Untersuchungen verletzen die Menschenrechte von Frauen. Sie sind international als eine Form von geschlechtsspezifischer und Diskriminierung anerkannt.

Für die Freilassung der Frauenrechtsaktivistin und Künstlerin hatten sich zahlreiche Menschenrechtsorganisationen eingesetzt. TERRE DES FEMMES hatte im vergangenen Jahr in einer Eilaktion dazu aufgerufen, an Bundesaußenminister Steinmeier zu schreiben, um so auf den Iran den politischen Druck zu erhöhen. Wir bedanken sich bei allen, die zur Haftentlassung von Atena Farghadani beigetragen haben.

Ob diese dauerhaft sein wird, ist nicht gewiss. Durch eine vom Gericht verhängte dreijährige Gefängnisstrafe für die nächsten vier Jahre wegen ‚Beleidigung des Obersten Religionsführers’ ist es möglich, die Frauenrechtsaktivistin innerhalb dieses Zeitraums wieder zu inhaftieren. Die iranischen Behörden greifen oft auf solche ausgesetzten Strafen oder Bewährungsstrafen zurück, um ein Klima der Angst aufrecht zu erhalten. So können Aktivisten, Journalisten und Kritiker zum Schweigen oder zur Selbstzensur gezwungen werden.

Stand 25. Mai 2016

 

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